A.   Steuern und sonstigen Abgaben auf die Hälfte senken

Steuern, Krankenversicherung, Rentenbeiträge, Pflegeversicherung, Vorsorgekassen, Pflichtbeiträge, Gebühren,... die Summe dieser zwingenden Lasten kann bei guter Neuordnung des Landes auf etwa die Hälfte vom Jetzigen sinken. Dies soll nachstehend in verbliebener kurzer Form plausibel gemacht werden.

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Dieser ursprünglich recht lange Text wurde vor einigen Jahren auf einige wenige Textsegmente reduziert, ein Bruchteil der vorherigen Analyse. Nur die Kernfrage der Machbarkeit einer Halbierung ist noch textlich erhalten geblieben. Die suspendierten Texte werden vielleicht später nach Bearbeitung, Aktualisierung, Straffung hier wieder erscheinen.

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A.1.   Eine derartige Radikalkur ist machbar. Das Konzept ist realistisch.

Die Gewöhnung an Hochbesteuerung bewirkt, dass die Bürger und ihre Journalisten sich schließlich etwas wesentlich anderes nicht mehr vorstellen können. Es besteht aus wissenschaftlicher Sicht kein Zweifel daran, dass vom hohen deutschen Abgabenniveau aus eine Halbierung möglich ist. Es geht nur um die Frage, wie rasch es umsetzbar sein würde.
Das VOX7-Konzept besagt als Meinung und als Vorschlag: ..Die Summe aus direkten Steuern und sonstigen Abgaben kann durch einen ,Nationalen Bürgervertrag' nicht nur langsam, sondern innerhalb von 12 Monaten auf die Hälfte sinken.''

Als Grundlage für diese Einschätzung wird vorgetragen:

Etwa die Hälfte der deutschen Staatshaushalte ist jetzt Sozialaufwand (direkt oder mittelbar) weitgehend als Folge von Arbeitslosigkeit, ferner als Folge der deshalb staatlich legitimierten Frühverrentung u.a.m.. Diesen Sozialaufwand kann man als Ausgabe streichen, wenn man durch mehr wirtschaftspolitische Intelligenz allen wieder Arbeit gibt.

Die zwingend nötige Diskussion über die Frage der Realisierbarkeit einer derartigen Beschleunigung soll an dieser Stelle nicht ausgetragen werden.

B.   Wie kann man Steuern und sonstigen Abgaben auf die Hälfte senken? (-'VEB-FISK-B -)

B.1.   Die Summe aus direkten Steuern und sonstigen Abgaben kann bei guter Neuordnung des Landes auf die Hälfte sinken.

Verzichtet man auf die Betrachtung des Schnelligkeits-Aspekts und beschränkt man die Betrachtungsweise auf die rechnerische Machbarkeit, so ist die Analyse dahingegen objektiv überzeugend:

Etwa die Hälfte der deutschen Staatshaushalte ist jetzt Sozialaufwand als Folge von wesentlicher Arbeitslosigkeit, ferner als Folge der deshalb staatlich legitimierten Frühverrentung u.a.m.. Das ist eine ,,Subventionierung von Umverteilung''. Hinzu kommt eine überwiegend überflüssige Subventionierung von wirtschaftlichen Aktivitäten. Als Meinung wird hierzu häufig vorgetragen, dies erfolge eher aus staatlicher Wichtigtuerei und aus der Freude an Machtausübung über Geldverteilung als in rationaler Erwägung des

Wählerstimmenkaufes oder vernünftiger Zwecke.

Diese gewaltigen Summen von der Hälfte der öffentlichen Haushalte verteilen sich derart breit gestreut auf zahlreiche Haushaltspositionen und Gesetze, dass im Bewusstsein der Politiker und der Journalisten dies Volumen nicht voll mitgedacht wird.

Als unverzichtbare Staatsausgaben werden Polizei, Justiz, Verteidigungsarmee und staatliche ordnende Verwaltung angesehen. Diese machen inzwischen nur noch einen kleinen Teil der Staatsausgaben aus.

Hinzu kommen Schulwesen, Studium, Wissenschaft. Diese sehr hohen Ausgabenposten sind wohl auch als unverzichtbare Staatsausgabe anzusehen, aber nur, sofern man von den heutigen Ordnungsstrukturen ausgeht. Es sind durchaus auch alternative Konzepte denkbar, beispielsweise Kostentragung im Umlageverfahren zur beruflichen Ausbildung, Finanzierung der Hochschulen durch Sonderabgaben für gut verdienende Akademiker.

Es könnten von den unverzichtbaren Staatsaufgaben auch diejenigen Ausgabenteile abgezogen werden, die in Wahrheit nur Konsequenz von Nichtarbeit sind. Wenn es viele Minderbemittelte ohne Arbeit gibt, so braucht man viele Gefängnisplätze für die Schwarzfahrer, die nicht genug Geld hatten, das Bußgeld zu bezahlen. Eine finanzielle Bagatelle? Im Bundesland Berlin sind das immerhin zwei Drittel der Insassen einer Justizvollzugsanstalt. Solche Gefängnisplätze kosten den Steuerzahler sehr viel Geld - überwiegend bedingt durch Arbeitslosigkeit.
Diese technische Erörterung des rein Finanziellen darf nicht ohne Hinweis auf den Gerechtigkeitsaspekt dieses konkreten Beispiels bleiben.

C.2.   Soziale Gerechtigkeit könnte durch eher unsichtbare Effekte sozusagen automatisiert werden, erfordert also nicht zwingend die jetzige Dominanz einer umverteilenden ,,Sozialbürokratie''.

Über die indirekten Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer, tragen alle Bürger durchaus wesentlich bei zu den Ausgaben des Staates. Es ist also rechnerisch durchaus ausreichend, alle Einkommen unterhalb des Durchschnittseinkommens von direkten Steuern freizustellen. Etwa 60 % der Bürger blieben dann ohne Lohnsteuer, ohne Einkommensteuer.

Ob genau diese Form der Ausgestaltung von Abgabenhalbierung steuerpolitisch und sozial wünschenswert ist, bedarf einer Erörterung. Diese wäre komplex und soll deshalb hier nicht erfolgen.
Es sollte nur in Kürze eine mögliche und gut argumentierbare reale Form der Konkretisierung aufgezeigt werden.

C.3.   Zitat: ,,Ende der steuerlichen Privilegierung der Großwirtschaft,
Ende der steuerlichen Diskriminierung der Kleinen.''

- die Textteile dieses Abschnittes sind Anfang 2009 suspendiert worden, weil diese Site keine meinungsgeprägten Themen mehr behandeln soll -

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